AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen einschließlich Widerrufsbelehrung
Postanschrift:
Aribert Laschke
xPapers
Wilhelm-Plesse-Str. 14
04157 Leipzig
§ 1 Geltung der AGB
1. Der Kunde akzeptiert die nachstehenden ABG für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Es gelten ausschließlich die AGB des Anbieters. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbeziehungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Sämtliche Fragen oder Beanstandungen im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder den diesen zugrundeliegenden Verträgen können schriftlich oder per E-Mail beim Anbieter vorgebracht werden.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
1. Die Online-Darstellung unseres Sortiments stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Indem der Kunde eine Bestellung an uns schickt, gibt er eine verbindliche Bestellung ab. Wir behalten uns die freie Entscheidung über die Annahme dieser Bestellung vor.
2. Bestellungen gelten als angenommen, wenn die Lieferung und Berechnung an den Besteller erfolgt und/oder wenn der Auftrag dem Besteller in Textform bestätigt wird. Soweit eine Bestellung eines Kunden nicht angenommen wird, wird ihm dies unmittelbar mitgeteilt.
§ 3 Widerrufs-/Rückgaberecht
WIDERRUFSBELEHRUNG:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen
Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von
Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz
genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
(Aribert Laschke, xPapers, W.-Plesse-Str. 14, 04157 Leipzig, eMail: info@xpapers.de)
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter
Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu
widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte
Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung
über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist
absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von
Ihnen erhalten haben, einschliesslich der Lieferkosten (mit Ausnahme der
zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der
Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt
haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei
uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben,
es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem
Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhaltenn
haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren
zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten,
an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die
Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die
unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn
dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
- Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung -
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts:
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von Ton- oder Videoaufnahmen
(z.B. CD, Musik- oder Videokassetten) oder von Computersoftware in einer
versiegelten Verpackung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Waren, die nicht vorgefertigt sind
und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch
den Verbraucher massgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Ein Widerrufsrecht besteht ausserdem nicht bei Verträgen zur Lieferung
von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von
Abonnement-Verträgen.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular
aus und senden Sie es an uns zurück.)
An:
Aribert Laschke
xPapers Internet Versand
W.-Plesse-Str. 14
04157 Leipzig
eMail: info@xpapers.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen
Vertrag uuml;ber den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden
Dienstleistung (*):
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Bestellt am (*) / erhalten am (*)
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Name des/der Verbraucher(s)
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Anschrift des/der Verbraucher(s)
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum: ______________________________
(*) Unzutreffendes streichen.
- Ende des Muster-Widerrufsformulars -
§ 4 Gewährleistung/Haftung; Untersuchungspflicht des Kunden
1. Der Anbieter handelt mit gabrauchten/antiquarischen Bücher, Zeitungen, Zeitschriften etc., die auf Grund Ihres Alters Gebrauchsspuren aufweisen können, die im jeweiligen Verkaufspreis bereits angemessen mindernd berücksichtigt sind. Die Waren werden insofern ausschließlich in den in unserem jeweils aktuellen Online-Katalog angegebenen Ausführungen geliefert. Alle im Katalog angebotenen Werke sind - wenn nicht gesondert angegeben - vollständig und dem Alter entsprechend im allgemeinen gut erhalten. Auf kleinere Mängel des Erhaltungszustandes, wie Stempel oder Namen auf Titelblättern, Adressaufkleber, geringe Beschädigungen des Einbandes sowie einzelne Anmerkungen oder Unterstreichungen, wird in der Regel nicht besonders hingewiesen.
Der Käufer hat die Ware auf Vollständigkeit, Transportschäden, offensichtliche Mängel, Beschaffenheit und deren Eigenschaften unverzüglich zu untersuchen. Offensichtliche Mängel sind von dem Käufer unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Wochen ab Ablieferung des Vertragsgegenstandes schriftlich gegenüber dem Verkäufer zu rügen.
2. Sollten Online-Angaben zum Sortiment falsch gewesen sein, werden wir dem Kunden ein Gegenangebot unterbreiten, über dessen Annahme er frei entscheiden kann. Stellt sich heraus, dass bestellte Waren nicht verfügbar sind, behalten wir uns den Rücktritt vom Vertrag vor.
Darüber hinaus sind wir in Fällen von höherer Gewalt berechtigt, Lieferfristen zu verlängern. Hierüber werden wir den Kunden unverzüglich informieren.
§ 5 Besondere Inhalte/Klarstellung
Bücher/Zeitschriften aus der Zeit 1933 - 1945, mit darin enthaltenen zeitgeschichtlichen oder militär-historischen Darstellungen und Inhalten, werden nur zu Zwecken staatsbürgerlicher Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger und verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der wissenschaftlichen und kulturhistorischen Forschung usw. (§ 86 StGB) verkauft.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(gemäß § 455 BGB)
1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich der Anbieter das Eigentum an der Ware (Vorbehaltsware) bis zum vollständigen Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor.
2. Der Besteller ist immer Zahlungspflichtiger, auch wenn die Bestellung Namens und Auftrags anderer Personen erfolgt.
§ 7 Sonstiges
Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht betroffen. Rechtsverbindliche Erklärungen uns gegenüber bedürfen der Schriftform.
Gerichtsstand ist Leipzig.
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